Kinderbetreuung
Die Nachfrage ist sehr hoch
Sozialministerin legt Analyse vor - SPD und PDS reden über Ausgleich
Von unserem Redakteur GERHARD GUNKEL
Magdeburg/MZ. Sozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD) ist zufrieden. Nach einer Analyse ihres Hauses zur Kinderbetreuung sei die Nachfrage bei den Eltern trotz gekürzter Landeszuschüsse hoch. So sei die Zahl der betreuten Kinder in den Krippen sogar noch gestiegen. Nach wie vor groß sei auch der Wunsch nach einer Ganztagsbetreuung. 85 bis 87 Prozent der Kinder in den Krippen und Kindergärten würden länger als acht Stunden pro Tag betreut. Damit würden die Prognosen aus dem Jahr 1998, als das Betreuungsgesetz geändert wurde, übertroffen.
Die aus Sicht der Ministerin erfreuliche Entwicklung bereitet den Finanzpolitikern Kopfzerbrechen. Durch die hohen Kinderzahlen steigen ohnehin die Kosten. Denn das Land zahlt monatliche Pauschalen pro Kind. Darüber hinaus kündigten Abgeordnete von SPD und PDS an, dass bei der Höhe der Landeszuschüsse der Betreuungsaufwand und die damit steigenden Personalausgaben für die Träger der Tagesstätten berücksichtigt werden müssten. Und nach der Analyse des Ministeriums ist der Aufwand höher als angenommen.
Kuppe meint, dass die Zuschüsse trotzdem wie vorgesehen 2001 weiter gekürzt werden sollten. Sie will die Träger durch Investitionszuschüsse von jährlich 20 Millionen Mark unterstützen. Die Abgeordneten sollten schon darüber nachdenken, sagt dagegen PDS-Fraktionsgeschäftsführer Wulf Gallert, wie die höheren Belastungen der Träger durch Landeszuschüsse zumindest teilweise ausgeglichen werden können. Das Betreuungsgesetz biete dafür durchaus Spielräume. Über einen finanziellen Ausgleich für Tarifsteigerungen könne man reden, meint SPD-Fraktionsgeschäftsführer Jens Bullerjahn. Er schlägt vor, die Investitionszuschüsse für einen längeren Zeitraum festzuschreiben. Das Betreuungsgesetz sollte aber nicht geändert werden.
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