Das Treffen fand im Rathaus statt. Der Stadtelternbeirat wurde von Frau Heine, Frau Landgraf, Frau Stolle (Protokoll), Herrn Seifert und Herrn Hüttich vertreten. Neben dem Bürgermeister war die Leiterin des Amtes 5 der Stadtverwaltung Frau Selisko anwesend.
Abschnitt 1
1. Übericht über Ausgaben und Einnehmen im Bereich Kinderkrippe, -gärten und Horte für 1999
Für Kinderkrippen, -garten und Horte wurden im Jahr 1999 ca, 10 Mio. DM verbucht.
Davon waren
ca. 7Mio. DM Aufwendungen für Personalkosten und ca. 3Mio. DM Aufwendungen für Sachkosten
Im Jahr 1999 wurde ein Defizit von ca. 3 Mio, DM verbucht. Da der Personalschlüssel nicht zum 1.8.1999 sondern erst zum 1.1.2000 geändert wurde.
Alle Angaben wurden uns als Pauschalwerte genannt.
Genaue Zahlen werden auf einem Treffen mit Frau Selisko am 30.5.2000 vorgelegt.
2. Einsicht in den Fördermittelbescheid (betrifft 640.000.,00 DM vom Land) und den genauen Verwendungszweck und eventuelle damit verbundene Bedingungen zu kennen
Siehe Anlage
3, Mitteilung über die tatsächliche Verwendung
Die bewilligten Fördermittel vorn Land, in Höhe von 640. 000,00DM sind personengebundene Fördermittel und dürfen nicht für lohnsteigende Maßnahmen verwendet werden, (Bedingung It. Fördermittelbescheid). Daraus folgte, das 32 Erzieherinnen die hätten entlassen werden müssen, nicht entlassen wurden, sondern alle Erzieherinnen bekamen einen 20 bzw. 25 Stunden Arbeitsvertrag bis, nicht wie vorgesehen 31.12.2001 sondern bis 31.12. 2002
Abschnitt 2
1. Welche Horte kann, will und muß die Stadt betreiben
2. Wie sollen die Betreuungszeiten außerhalb der festen Schulöffnungszeiten geregelt werden
3. Konkret
06,00 - 07.30 Uhr
13.30 - 17.00 Uhr
4, Wie werden die Kinder in den Schulferien betreut
Die Stadt plant, einen Frühort
einen Späthort
Der Hort soll allerdings an den Schulen an denen weitere Gebäude zur Verfügung stehen, nicht mehr im Schulgebäude stattfinden.
Die Möglichkeit zur Erfüllung der Hausaufgaben wird dann weiterhin im Hart angeboten Die Mittagsverpflegung findet während der regulären festen Schulzeit statt.
Während der Schulferien wird weiterhin ein Hort angeboten, der im Sinne von "Ferienspielen" geführt wird.
5. Was, geschieht bei oder während des Unterrichtsausfalls
Sollte es tatsächlich zu Unterrichtsausfall kommen, werden die Kinder trotzdem in der Schule betreut, da es eine Schule mit festen Öffnungszeiten ist und die Pflicht des Besuchs der Schule besteht.
6. Wie wird der Schülerverkehr betroffen sein
Der Schülerverkehr wird vom Landkreis betreiben und Koordiniert. Über Auswirkungen kann noch nichtsgesagt werden.
7. Weiche Kosten entstehen
Auf diese Fragen konnte uns noch keine Antwort gegeben werden, weil konkret noch keine Entscheidungen feststehen.
Im Rückblick kann das Gespräche als offen und konstruktiv eingeschätzt werden. Aufgrund der kurzen Zeit von nur einer Stunde konnten nicht alle Themen ausreichend erörtert werden. Der OB erklärte sich grundsätzlich bereit, den Stadtelternbeirat auch finanziell zu unterstützen (Er meinte für solche Sachen gibt es im Haushalt einen eigenen Topf). Er war aber nicht bereit sich festzulegen in welchem Umfang oder welcher Art die Kinderbetreuung in der Stadt weitergefördert werden soll. Zu "Lippenbekenntnissen" wolle er sich nicht hinreißen lassen. Aus der jetzigen Sicht sei aber beispielsweise eine Erhöhung der Elternbeiträge nicht nötig.
